Im Wahljahr 2023 stehen Wahlkampfspenden als Open Data im Fokus. Wer bezahlt meine Politik? Und wie viel Geld ist hier eigentlich im Spiel? Hol dir die Daten.

En cette année électorale 2023, les dons de campagne en forme de l'open data sont sous les feux de la rampe. Qui paie ma politique ? Et combien d'argent est réellement en jeu ici ? Obtiens les données!

In occasione delle elezioni del 2023, l'attenzione si concentra sulle donazioni elettorali per i dati aperti. Chi paga la mia politica? E quanto denaro è effettivamente coinvolto? Ottieni i dati.

In the 2023 election year, the focus is on campaign donations as open data. Who pays for my politics? And how much money is actually involved? Get the data!

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«Das Geld und die Politik» ist eine Kooperation vom WAV Recherchekollektiv, Lobbywatch, Opendata.ch und investigativ.ch. Das Projekt wird unterstützt von der Stiftung Mercator Schweiz, der Gottlieb und Hans Vogt-Stiftung sowie der Oertli-Stiftung .

About

Geld in der Schweizer Politik? Plakatkampagnen, Massenversände, Social-Media. Politik ist teuer. Die Schweiz kennt keine staatliche Parteienfinanzierung. Die Politik ist daher ganz auf private Spenden angewiesen. Und wes Brot ich ess, des Lied ich sing -- oder wie war das nochmals?

Aber über Geld spricht man doch nicht? Genau, lange Zeit war Geld in der Politik ein Tabu. Doch neu müssen politische Akteur:innen auf nationaler Ebene ihre Finanzen zumindest teilweise offenlegen. Ein Meilenstein. Die Daten werden auf der Seite der Eidgenössischen Finanzkontrolle aufgeschaltet.

Wo ist jetzt das Problem? Die veröffentlichten Finanzierungsdaten sind ohne Aufbereitung und Hintergrundrecherche nur schwer interpretierbar. Die Daten sind nicht bereinigt, nicht durchsuchbar, nicht visualisierbar. Und nach fünf Jahren verschwinden sie ins Bundesarchiv. So steht es im Gesetz.

Also? Das ändern wir. Wir nehmen die Budgets und Abrechnungen der politischen Akteur:innen, bereiten sie auf, machen sie einfach durchsuchbar und geben ihnen den nötigen Kontext.

das Geld + die Politik ist ein zugängliches, langfristig angelegtes Onlinetool: Mit nur wenigen Klicks kann jede:r selbst nachschauen, wer mit wie viel Geld politisiert, und wo das herkommt. Man kann Wahlkampfbudgets der Kandidierenden für das Parlament durchstöbern, die Kampagnengelder von Verbänden studieren oder die Ausgaben von Parteien vergleichen.

Und für wen? Für alle. Für Journalist:innen auf Lokalredaktionen. Für Wähler:innen vor Wahlen und Abstimmungen. Für NGOs. Für die Wissenschaft. das Geld + die Politik ist kostenlos, für alle Nutzer:innen frei zugänglich.

Wer steckt dahinter? das Geld + die Politik ist eine Kooperation vom WAV Recherchekollektiv, der Transparenzplattform Lobbywatch, dem Rercherchenetzwerk investigativ.ch sowie Opendata.ch.

Das Projekt wird unterstützt von der Stiftung Mercator Schweiz, der Gottlieb und Hans Vogt Stiftung sowie der Oertli-Stiftung.

Disclaimers

Das Geld + die Politik (folgend GuP) basiert auf den Daten zur Politikfinanzierung der EFK (folgend EFK-Daten). GuP verändert die Daten nicht inhaltlich, sondern korrigiert höchsten (nach Treu und Glauben) Rechtschreibfehler. Die EFK hat (gemäss eigener Aussage) kein Mandat, Rechtschreibfehler zu korrigieren, ausser beim Namen des*der Akteur:in, die eine Offenlegung deklariert. GuP ist daher nicht für den Inhalt der EFK-Daten verantwortlich.

Die EFK-Daten basieren auf drei Grund-Akteuren: 1. Akteur:innen (Personen, die Kampagne führen). 2. Kandidat:innen (Personen, die von Kampagne profitieren). Und 3. Zuwender:innen (Personen, die eine Zuwendung an eine Kampagne machen). GuP hat diese drei Grund-Akteur:innen miteinander verbunden.

Bei unterschiedlichen Schreibweisen innerhalb der deklarierten Daten und zwischen deklarierten Daten und den Schreibweisen der «Listen und Kandidaturen Nationalratswahlen 2023» des Bundesamts für Statistik (Stand 25.09.2023), sowie des Parteienregisters der Bundeskanzlei (Stand 25.09.2023) ist GuP wie folgt vorgegangen:

Bei Parteien: Bei den Parteien hatte das Parteienregisters der BK Vorrang. Dabei wurde der Vollständigkeit halber für alle Parteien im Parteienregister der BK pro Kanton eine Kantonale Sektion erstellt, auch wenn diese nicht in der Realität nicht aktiv sein mag. Die PdA ist z. B. in GR nicht aktiv. Kleinstparteien und Regionalparteien wurden anhand der Listen der BFS erstellt.

Bei Zuwender:innen muss jeweils nur die Wohnsitzgemeinde (bei natürlichen Personen) respektive der Geschäftssitz (bei juristischen Personen) angegeben werden. Dies verunmöglicht eine hundertprozentige Zuweisung von Zuwender:innen zu Akteur:innen oder Kandidat:innen. Fehlverknüpfungen wurden nach Möglichkeiten verhindert, können aber nicht ausgeschlossen werden. GuP ist um alle Hinweise Dankbar.

Hadi - CC0 - Wikimedia Commons